Lesen Sie hier, wo und mit wem ich in letzter Zeit unterwegs war:
Freitag, 12. Dezember 2014
In Traunstein findet eine Sitzung unseres Kreistags statt.
Am Nachmittag besichtige ich das Warenlager von „Region Aktiv“ in Niederbergkirchen. In Umfragen geben über 80% der Verbraucher an, dass ihnen regionale Lebensmittel wichtig sind. Mit der Vermarktungsgenossenschaft „Region aktiv“ ist aus dem Künast-Programm „Region aktiv“ ein kleiner Großhandel entstanden, der hochwertige und natürliche Produkte (zur Hälfte konventionell, zur Hälfte biologisch hergestellt) aus der Region – für die Region (bis nach München) anbietet. Wichtig ist dem ehrenamtlichen Verein ebenso wie der Genossenschaft von „Region aktiv“ dabei, dass die Herstellung der Produkte für den Verbraucher transparent wird. Ein wichtiges Ziel ist auch die Sicherung der Existenzgrundlage kleinbäuerlicher und mittelständischer Unternehmen und damit Erhaltung von Arbeitsplätzen in der Region.
Freitag, 5. Dezember 2014
Ich besuche die Beratungsstelle des Verbraucherservice Bayern im KdFB e.V.. Wir sind uns einig, wie wichtig gegenseitige Vernetzung und Unterstützung in diesem Bereich ist. Besonders beeindruckte mich das Projekt „Detektive der Nachhaltigkeit“ – eine Möglichkeit für engagierte Lehrer, an ihrer Schule etwas zu bewegen. Es wäre schön, wenn sich mehr Schulen für dieses Projekt interessieren. Außerden sprachen wir über die Wertschätzung von Lebensmitteln, die Lebensmittelverschwendung und die Wertschätzung von weiblicher Arbeit.
Donnerstag, 4. Dezember 2014
Vom Bildungsausschuss aus statte ich dem Verfassungsausschuss einen Besuch ab und stelle dort meinen Antrag „Ökolandbau in bayerischen Justizvollzugsanstalten“ vor. Und tatsächlich – mit einigen Änderungen wird mein Antrag vom Ausschuss angenommen!
Danach tagt die Kinderkommission; wir nehmen an der Verleihung des Bürgerkulturpreises teil.
Am Nachmittag fällt unter meiner Federführung der fraktionsinterne Startschuss zu unserem Schwerpunktthema Landwirtschaft: in einem Workshop diskutieren Abgeordnete und Mitarbeiter die Säulen der „grünen Agrarwende“. Über 25 Fraktionsmitglieder diskutierten in Arbeitsgruppen und im Plenum das Thema, seine vielen Facetten und Auswirkungen auf viele Bereiche im Leben. Uns wurde wieder einmal klar, wie wichtig es ist, dass sich Grüne um Agrarpolitik kümmern. Gutes Essen schmeckt einfach besser!
Abends findet eine Vorstandssitzung der Streuobstinitiative Chiemgau statt. Die Streuobstinitiative wird mit ziemlicher Sicherheit ein Projekt, beim dem sich die LEADER-AG aus den beiden Landkreisen Traunstein und Rosenheim beteiligen werden. Damit ist ein weiteres wichtiges Stück geschafft hin zu der Verwirklichung unserer Idee, das heimische Streuobst als regionale Marke gut zu vermarkten.
Mittwoch, 3. Dezember 2014
Im Agrarausschuss kommt der Generalkonsul der USA in München, Bill Moeller, zu Wort. Derzeit reist er durch ganz Bayern, um uns Bayern das TTIP schmackhaft zu machen. Wir waren uns alle einig: während unserer Aufenthalts in den USA haben sie die Amerikaner als sehr gastfreundlich erwiesen; es hat uns allen wirklich gut gefallen. Es bleibt aber das große ABER: es gibt meiner Ansicht nach keine Wertegemeinschaft zwischen den USA und Europa zum Thema Landwirtschaft, weil die Landwirtschaft in den USA nach rein betriebswirtschaftlichen und naturwissenschaftlichen Kriterien ausgerichtet ist, einfach hoch technisiert ist. Hormonbehandlungen von Kälbern und Gentechnik auf den Feldern ist dort etwas ganz Normales, was von niemandem in Zweifel gezogen wird. Ganz im Gegensatz zu Europa: bei uns gibt es, gerade was die Lebensmittelproduktion und –verarbeitung betrifft, neben den ökonomischen auch immer mehr ökologische und soziale Kriterien, die wir auch beachten wollen. Deshalb lehne ich nach wie vor TTIP vollkommen ab.
Dienstag, 2. Dezember 2014
Ein typischer Sitzungstag im Landtag: Arbeitskreis, Fraktionssitzung, Plenum.
Montag, 1. Dezember 2014
Bei der Ehrung für kommunale Verdienste in Traunstein ehrte Landrat Walch verdiente Bürger aus dem Landkreis, die sich politisch engagieren. Besonders freue ich mich über die Ehrungen für zwei Personen aus meiner Heimatgemeinde Nußdorf. Schön, mal wieder viele politisch Aktive zu treffen.
Samstag, 29. November 2014
Die Kreistagsfraktion trifft sich zur jährlichen Klausur in Inzell. Eine sehr gute und konstruktive Klausur mit wichtigen Themen wie die Weiterentwicklung der Erneuerbaren Energien. Aber auch das gegenseitige Kennen lernen stand auf der Tagesordnung.
15. bis 22. November 2014
Mit dem Ausschuss für Ernährung, Landwirtschaft und Forsten des Bayerischen Landtags war ich vom 15. bis zum 21. November 2014 auf Informationsreise in den USA – in Georgia, Partnerregion Bayerns, und dessen Nachbarstaat Florida. Neben Terminen bei landwirtschaftlichen Betrieben unterschiedlicher Ausrichtung standen Treffen mit Vertretern landwirtschaftlicher Verbände und lebensmittelverarbeitender Betriebe auf dem Programm ebenso wie ein Besuch der University of Georgia und der Hauptstadt Atlanta.
Landwirtschaft macht in Florida mehr Umsatz als der Tourismus
Am ersten Tag in Florida besuchten wir die über 10.000 Hektar große Rinderfarm von Henry und George Kempfer, der dort mehr 2000 Rinder hält. Auf der Kempfer-Ranch, die schon in der sechsten Generation betrieben wird, werden überwiegend Brahman-Rinder – eine Zebu-Art – und Angus sowie Kreuzungen aus beiden Rassen auf der Weide gehalten. Bei dieser Art der Muttertierhaltung haben die Rinder richtig viel Platz: pro Rind drei Hektar! Allerdings werden die Kälber leider schon mit acht Monaten zur Mast weiterverkauft.
Auf einer Farm-Tour erfuhren wir, welch große Bedeutung Landwirtschaft und Rinderzucht für Florida haben. In dem Staat, der in Deutschland hauptsächlich für Tourismus und Südfrüchte bekannt ist, werden für den gesamten mittleren Westen Jungrinder gezüchtet – ein Milliardengeschäft, wie auch die gesamte Landwirtschaft, die in manchen Jahren mehr Umsatz macht als der Tourismus. Auch die größte Rinderfarm der USA mit über 100.000 Hektar Größe und 4400 Rindern befindet sich in unmittelbarer Umgebung der Kempfer-Ranch. Trotz der immensen Größe sind über 80 Prozent der landwirtschaftlichen Betriebe in den Vereinigten Staaten Familienbetriebe. Henry Kempfer, zugleich Präsident des Rinderzüchterverbands Floridas „Florida Cattlemen’s Association“, und Verbandsgeschäftsführer Jim Handley informierten uns ausführlich über die Herausforderungen der Rinderzüchter in Florida. Besonders aufschlussreich war, dass der Verband durch Umlagen seiner Mitglieder Forschung und Entwicklung selbst in die Hand nimmt und sich nicht auf staatliche Gelder verlassen möchte.
Besuch einer gentechnikfreien Farm
Nächstes Ziel war die Lake Meadows Naturals Farm, die sich gentechnikfreie Produktion auf die Fahnen geschrieben hat – in den USA nach wie vor eine große Ausnahme. Der Chef der Farm, Dale Volkert, kam eher zufällig über seinen Vater in den 1960er Jahren zur Landwirtschaft und dabei insbesondere zur Zucht von freilaufenden Hühnern. Teil des Konzepts von Volkert ist eine Art „Farm zum Anfassen“ mit der Möglichkeit für Kunden, die Eier selbst von den Hühnern zu holen oder in den streichelzooartig aufgebauten Ziegen– oder Gänseställe eine engere Beziehung zur Nahrungsmittelproduktion zu bekommen. Besonders profitabel ist das Konzept durch Direktvermarktung an bekannte Küchenchefs der näheren Umgebung und über den Hofladen.
Gespräch mit Floridas Landwirtschaftsminister
Der Landwirtschaftsminister von Florida, Adam Putnam (Republikaner), sieht die Landwirtschaft Floridas in einer hervorragenden Export-Position mit über 300 verschiedenen Grunderzeugnissen. Dazu brauche man das Freihandelsabkommen mit der EU (TTIP), obwohl für die USA mittlerweile das pazifische Freihandelsabkommen wieder stärker in den Fokus gerückt sei. Er betonte, dass bei TTIP auch Zugeständnisse bei Agrarprodukten unumgänglich seien. Meine Kollegen und ich fragten daraufhin nach Standards im Nahrungsmittelsektor, Agrogentechnik und Hormoneinsatz von Fleischprodukten. Im Gespräch zeigte sich, dass diese Themen in den USA weniger emotional gesehen werden, vielmehr sah Putnam in der Gentechnik die Chance, die Ernährungssituation einer wachsenden Weltbevölkerung zu verbessern – dass wir hier gegensätzlicher Meinung sind, ist nicht Neues. Zugleich betonte er, dass die Nahrungsmittelstandards auch dank des Food Safety Acts sehr hoch seien. In Sachen Regionalität der Produktion setze Florida auf Marketing seiner eigenen Produkte, so dass die Bewohner des Staates bewusst heimische Erzeugnisse kaufen, erklärte Putnam.
Im Anschluss besuchten wir noch den Saftproduzenten Florida Naturals.
Zentrales Thema des Gesprächs mit Dr. Todd Thrift von der Florida University war der Hormoneinsatz in der Rinderzucht, die aus Sicht der betreffenden US-Landwirte eine klare Renditeentscheidung sei. Ein bis fünf Hormongaben im Leben eines Rindes könnten 25 bis 85 Pfund Fleischzuwachs bedeuten. Doch auch er musste einräumen, dass diese Praxis bei informierten amerikanischen Verbrauchern nicht auf Zustimmung stößt.
Beim Besuch des Pflanzenaufzucht-Unternehmens „AgriStarts“ informierte uns der Gründer und Präsident Randy Strode über laborgestützte Setzlingsaufzucht. AgriStarts wurde 1984 gegründet und liefert eine Vielzahl an Setzlingen weltweit aus, angefangen von Blumen über Gemüse bis hin zu seltenen tropischen Pflanzen.
Samstag, 8. November 2014
Zum Tag der offenen Tür kommen über 8.500 Bürgerinnen und Bürger in den Landtag. Viele schauen auch im Saal der Grünen vorbei, wo wir als einzige Partei echte Inhalte bieten: die Gäste können sich über gesunde Ernährung und Bio-Lebensmittel informieren und ihr Wissen zur Energiewende testen.
Parallel findet die Sitzung des grünen Landesarbeitskreises Land und Leben statt.
Mittwoch, 5. November 2014
Nach einem parlamentarischen Arbeitstag mit Agrarausschuss und Fraktionssitzung treffen sich auf meine Einladung die bayerischen Imker und Imkerverbände zu einem Vernetzungstreffen. Mehr dazu hier in Kürze!
Dienstag, 4. November 2014
Neben den Besprechungen in Arbeitskreis, Fraktionssitzung und im Plenum freue ich mich über den Besuch einer Schülergruppe aus der St. Zeno Berufsschule in Ebersberg.
Im Rahmen eines Parlamentarischen Abends stellt sich das Centrale Agrar-Rohstoff Marketing- und Energie-Netzwerk e.V. (CARMEN e.V.) vor.
Samstag, 25. Oktober 2014
Gemeinsam mit dem Miesbacher Landrat Wolfganz Rzehak besuche ich die Deutsche Fleckviehschau. Das züchterische Großereignis findet dank der in der neu gebauten Miesbacher Oberlandhalle zum ersten Mal in Bayern statt.
Freitag, 24. Oktober 2014
Mit dem Vorstand der LVÖ bespreche ich die Förderungsmöglichkeiten des Ökolandbaus, die Beratungssituation in den Ökoverbänden und die Vermarktungsmöglichkeiten von „bio“ und „regional“.
Bei der Kreisversammlung der Traunsteiner Grünen berichte ich aus dem Landtag.
Donnerstag, 23. Oktober 2014
In der Plenarsitzung geht es neben der Energiepolitik besonders um die Flüchtlingsproblematik. Darüber hinaus stellen die Freien Wähler drei unterstützenswerte Anträge zum Thema „Sport und Bewegung in der Grundschule“ – leider werden zwei von drei abgelehnt. Hier meine Rede dazu:
Mittwoch, 22. Oktober 2014
Zwischen Agrarausschuss und Fraktionssitzung gehe ich zur Eröffnung der spannenden Ausstellung „schauholz – Bauen mit Holz“ im Landtag.
Dienstag, 21. Oktober 2014
Im Arbeitskreis Ökonomie und Ökologie besprechen wir aktuelle Themen aus unseren Tätigkeitsfeldern. Danach übergebe ich dem freien Radiosender Radio Lora eine Spende, denn ich möchte, dass es weiter einen wichtigen Beitrag dazu leisten kann, dass unsere vielfältige Medienlandschaft erhalten bleibt.
Abends findet der parlamentarische Abend des BDM statt.
Montag, 20. Oktober 2014
In Freilassing halte ich bei einer Veranstaltung zum Thema TTIP – Handelsabkommen einen Vortrag. Vielen Dank an die Freilassinger Grünen für die Organisation des interessanten Abends!
Samstag und Sonntag, 19. und 20. Oktober 2014
Bei der Landesdelegiertenkonferenz wählen wir Eike Hallitzky als neuen Landeschef. Herzlichen Glückwunsch an dieser Stelle!
Außerdem wird mein Antrag „Regional und Bio ist Grün!“, nachdem die Delegierten ihn schon auf Platz 5 gelistet hatten, mit großer Mehrheit angenommen – ich freue mich sehr! Hier mehr dazu.
Beim Forum zum Thema Landwirtschaft am Nachmittag sprechen wir über die Möglichkeiten des ökologischen Landbaus und der bäuerlichen Landwirtschaft.
Freitag, 17. Oktober 2014
In Traunstein findet wieder eine Sitzung des Kreistags statt.
Donnerstag, 16. Oktober 2014
Nach dem Bildungsausschuss mit einem interessanten Vortrag zum Thema Dyskalkulie gehen wir mit dem Arbeitskreis Ökologie und Ökonomie in Klausur zum Thema Energie – neben der Landwirtschaft wird das einer unserer Schwerpunkte sein in den nächsten Monaten.
Mittwoch, 15. Oktober 2014
6700 Unterschriften hat das Aktionsbündnis Waginger See für seine Petition zusammen bekommen – diese wurden nun im Landtag überreicht. Mehr dazu: http://gisela-sengl.net/2014/10/16/6700-unterschriften-fur-den-waginger-see/
Außerdem findet wieder eine Plenarsitzung statt.
Dienstag, 14. Oktober 2014
Nach dem Arbeitskreis Ökonomie und Ökologie besuche ich den Workshop “Globale Märkte – globale Verantwortung” der Verbraucherzentrale Bayern, in Zusammenarbeit mit der Stiftung Partnerschaft mit Afrika e.V.:
Der derzeitige globalisierte Markt lässt die Schere zwischen Verbraucheranforderungen und der Konsumrealität weit auseinander klaffen. Dabei konsumieren Menschen aus Deutschland und afrikanischen Ländern die gleichen Waren und Dienstleistungen, haben die gleichen Ansprüche, zum Beispiel gute Qualität und günstige Preise, aber auch gleiche Verantwortung für die Folgen Ihres Konsumverhaltens.
Deshalb soll eine deutsch-afrikanische Verbraucherinitiative aufgebaut werden – das German-African Consumer Council, das im Rahmen dieses Workshops vorgestellt wurde. Ziel dieser Initiative wird es sein, Fehlentwicklungen aufzuzeigen und zu stoppen, gemeinsame Qualitätsstandards einzufordern und eine verbraucherfreundliche Atmosphäre zu schaffen.
Sonntag, 12. Oktober 2014
Bei strahlendem Sonnenschein findet wieder der Apfelmarkt in Traunstein statt.
Freitag und Samstag, 10. und 11. Oktober 2014
Die BAG Landwirtschaft tagt in Berlin. Wir besprechen einen Änderungsantrag zum Leitantrag der BDK „Gutes Leben, gutes Essen“.
Donnerstag, 9. Oktober 2014
Ich besuche das Institut für Ökologischen Landbau, Bodenkultur und Ressourcenschutz der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft in Freising.
Bei der Kundgebung für das Verbandklagerecht im Tierschutz auf dem Odeonsplatz bin ich eine der Rednerinnen. Die Einführung eines Verbandsklagerechts für anerkannte Tierschutzverbände ist mehr als überfällig. Unsere vielfachen Forderungen hiernach und unser Gesetzentwurf wurden durch die Staatsregierung bislang stets abgelehnt. Hier mein vollständiger Bericht: http://gisela-sengl.net/2014/10/10/verbandsklagerecht-fur-tierschutzverbande-ist-uberfallig/
Abends treffe ich mich im Rahmen der Waginger Genusswochen zum kulinarischer Austausch mit den Waginger Grünen.
Dienstag, 7. Oktober 2014
Ich freue mich über ein konstruktives Treffen mit den Vertretern des Fachausschusses für ökologischen Landbau des Bayerischen Bauernverbands.
Abends findet eine Kreistagsfraktionssitzung statt.
Samstag, 04. Oktober 2014
Der Chieminiger Regionalmarkt unter dem Motto “Wer weiter denkt, kauft näher ein” war auch in diesem Jahr wieder sehr erfolgreich. Sehr viele Aussteller, darunter Dienstleistungsbetriebe, Handwerker und Vereine präsentierten den Besuchern Waren und Dienstleistungen aus der Region. Ich durfte im Pfarrsaal einen Vortrag über das Transatlantische Freihandelsabkommen TTIP halten.
Am Nachmittag lädt mich die Kolpingjugend zum Polit-Talk „Losgelöst – wir fairändern Bayern“ in Altötting ein: Politiker sprechen mit den Jugendlichen über fairen Handel, Nachhaltigkeit und Generationengerechtigkeit und die große Frage, wie Bayern fairer werden kann.
Ich halte dieses Format für eine sehr gute Idee für einen wirklichen Austausch. In kleiner Runde konnte gut diskutiert werden. Die jungen Menschen zwischen 16 und Ende Zwanzig stellten viele Fragen und waren sehr interessiert an meinen Meinungen zum Beispiel zur Asylpolitik und Landwirtschaftspolitik und an meinem politischen Werdegang. Insgesamt besteht eine große inhaltliche Nähe zwischen den Positionen der Kolpingjugend und den Grünen Positionen, gerade in Bezug auf Landwirtschaft und Ernährung und globale Verantwortung.
Wirklich toll, was die jungen Leute da auf die Beine gestellt haben: ein ganzes Wochenende für die Kolpingjungend aus ganz Bayern mit einem sehr anspruchsvollen Programm.
Donnerstag, 02. Oktober 2014
Im Bildungsausschuss findet die Anhörung des wissenschaftlichen Beirats zur Inklusion in Bayern statt. Das Ergebnis sehe ich zweischneidig: Förderschulen haben ihre Berechtigung, aber langfristig soll Inklusion an jeder Schule eingeführt werden. Ob die bisher bestehende interfraktionelle Arbeitsgruppe fortgeführt wird, bespricht der Ausschuss in einer der nächsten Sitzungen.
Danach findet die konstituierende Sitzung der Kinderkommission statt, in der ich von nun an meine Fraktion vertrete. In der Kinderkommission, die sich um dieWahrnehmung der Belange der Kinder kümmern soll, sitzen vier Frauen (leider kein Mann) aus den vier Landtagsfraktionen. Am Tag der offenen Tür im Landtag am 8.11.2014 stellt sich die Kinderkommission gesondert vor; die Planungen laufen schon auf Hochtouren.
Abends gehe ich zur Vorstandssitzung der Streuobstinitiative Chiemgau.
Mittwoch, 01. Oktober 2014
Im Agrarausschuss stellt Minister Brunner den Agrarbericht vor. 400 Seiten – einen Tag vorher zugeschickt – man kann nicht soviel dazu sagen. Ist das eine Methode, um die Auseinandersetzung zu verhindern?
Hier finden Sie meine Kommentierung: http://gisela-sengl.net/2014/10/02/regionalisierung-als-uberlebensstrategie-wird-unter-den-teppich-gekehrt/#more-2108
Im Anschluss an die Fraktionssitzung besucht die Fraktion gemeinsam noch das Oktoberfest.
Dienstag, 30. September 2014
Ein „ganz normaler“ Tag im Landtag: nach dem Arbeitskreis Ökonomie und Ökologie erst Fraktionssitzung, dann Plenarsitzung.
Montag, 29. September 2014
Ich freue mich, dass es mir ermöglicht wurde, die landwirtschaftlichen und Gärtnereiflächen der JVA Bernau zu besichtigen. Diese vorbildlich geführte Justizvollzugsanstalt bietet den Häftlingen die Möglichkeit, sich in 16 verschiedenen Ausbildungsberufen aus- oder fortbilden zu lassen. Dabei ist die Arbeit in Gärtnerei und Landwirtschaft sehr beliebt bei den Häftlingen, weil sie sich hier an der frischen Luft aufhalten können. Mit fast 300 Hektar landwirtschaftlicher Fläche kann sich die JVA zu einem Teil selbst versorgen und beliefert auch noch die Untersuchungsgefängnisse in Traunstein und Reichenhall.
Meine schriftliche Anfrage an das Justizministerium brachte kürzlich das Ergebnis, dass ein Teil der landwirtschaftlichen Flächen der bayerischen Justizvollzugsanstalten bereits ökologisch bewirtschaftet werden. Laut dem Leiter der Gärtnerei der JVA Bernau wirtschaftet die JVA jetzt schon nahezu ökologisch; es wäre sicher ein Leichtes für ihn, auf zertifizierten Anbau umzustellen.
Demnächst werde ich daher im Agrarausschuss den Antrag einbringen, dass alle JVAs in Bayern zu 100% auf zertifizierten ökologischen Anbau umstellen. Das wäre wieder ein wichtiger Schritt zur Ökologisierung der Landwirtschaft in Bayern.
Sonntag, 28. September 2014
Interessante Gespräche und viele Anregungen für unsere Arbeit gab es für meinen Landtagskollege Ulli Leiner und mich auch bei unserem Messerundgang über die BioSüd in Augsburg. Hier mein Bericht: http://gisela-sengl.net/2014/09/29/bio-und-regional-auf-der-biosud/
Samstag, 27. September 2014
Meine Landtagskollegin Claudia Stamm und ich hatten alle Grünen aus den Kreisverbänden der „Region18“ zum Treffen nach Rosenheim eingeladen. Ich finde es ganz wichtig, dass wir immer wieder Kontakt halten und bedanke mich bei den Grünen für alle Anregungen, Ideen und ihr Engagement!
Danach feierte der Demeter-Verband Bayern bei schönstem Herbstwetter sein 90-jähriges Bestehen in Raubling auf dem Fischbachhof.
Freitag, 26. September 2014
Ich freue mich über die Einladung der Caritas Traunstein zur Jubiläumsfeier ins Pfarrheim von Heilig-Kreuz. Am Abend spreche ich ein Grußwort bei der Einweihung der neuen Unterkunft in Altenmarkt des THW Ortsverbandes Traunreut.
Donnerstag, 25. September 2014
Der Ortsverband Chiemsee-Ost trifft sich zum Stammtisch.
Montag bis Mittwoch, 22.-24. September 2014
Bei der Fraktionsklausur in Hof diskutieren wir die Möglichkeiten und Auswirkungen des Digitalen Wandels und sprechen mit Vertretern der Polizei über Strategien gegen Rechtsextremismus. Beim Besuch der Firma dennree in Töpen geht es um die Möglichkeiten des Bio-Handels als Standortfaktor. Darüber hinaus spielt der Bio-Handel auch eine Schlüsselrolle in der Stärkung des Ökolandbaus, als Schnittstelle zwischen ErzeugerInnen, VerarbeiterInnen und VerbraucherInnen. Hier ein ausführlicher Bericht: http://gisela-sengl.net/2014/09/26/besuch-bei-dennree/
Ergebnis: Neben der Energie- und der Bildungspolitik ist jetzt auch die Agrarpolitik ein Schwerpunkt der Fraktionsarbeit, was mich natürlich sehr freut.
Interessant auch der Besuch von Simone Peter, unserer Parteivorsitzenden.
Nach meiner Rückfahrt werde ich noch von Radio Lora interviewt – ein sehr persönliches und spannendes Gespräch, wie ich finde!
Freitag und Samstag, 19./20. September 2014
Beim Treffen der Bundesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft und ländlicher Raum in Hannover diskutieren wir um Nutztierhaltung, Gentechnik und die EU-Ökoverordnung und erhalten einen Einblick zur Agrarwende in Niedersachsen durch deren Grünen Landwirtschaftsminister Christian Meyer.
Im Vorfeld treffe ich noch die agrarpolitischen SprecherInnen von Niedersachsen, Baden-Würrtemberg, Hessen, NRW und Rheinland-Pfalz. Einig sind wir uns, dass uns u.a. die Themen Pflanzenschutzmitteleinsatz – insbesondere Glyphosat – und Düngeverordnung in den nächsten Monaten weiter beschäftigen wird.
Donnerstag, 18. September 2014
Die Salzach ist in Bayern in ihrer gesamten Länge als europäisches Fauna-Flora-Habitat-Naturschutzgebiet ausgewiesen und zudem der letzte freie Voralpenfluss nördlich der Alpen. Umweltschutzverbände in Bayern und Österreich fordern seit langem die Umsetzung der Naturflussvariante für die gesamte Untere Salzach. Deren deutliche Vorteile sind bereits in mehreren Untersuchungen nachgewiesen worden, dennoch werden immer wieder Kraftwerks-Varianten ins Spiel gebracht.
Im Rahmen einer Infofahrt an die Salzach gemeinsam mit Grünen aus der Region und aus Österreich informierte sich der AK Ökonomie und Ökologie über die verschiedenen Varianten und diskutierten vor Ort mit Vertretern des Bund Naturschutz.
Wir Grünen fordern, den Schutz der Natur an der Salzach über den privatwirtschaftlichen Nutzen von Kraftwerksbetreibern zu stellen. Denn hier bietet sich die einmalige Chance den Bekenntnissen zu Umwelt-, Landschaftsschutz und Schutz der Artenvielfalt Taten folgen zu lassen und einen frei fließenden und redynamisierten Alpenfluss im bayerisch-österreichischen Grenzraum zu erhalten.
Mittwoch, 17. September 2014
Jetzt geht es auch im Landtag wieder los! Der Arbeitskreis Ökologie und Ökonomie beschäftigt sich in seiner Klausurtagung mit den großen Themen und Aufgaben für die kommenden Monate.
Sonntag, 14. September 2014
Beim agrarpolitischen Frühschoppen auf der Fürmann-Alm ging es vor allem um den Wert der kleinbäuerlichen Landwirtschaft und die Wertschätzung unseres Bodens. Auch hier ein ausführlicher Bericht: http://gisela-sengl.net/2014/09/22/kleinbauerliche-landwirtschaft-arbeitsplatze-schaffen-ernahrung-sichern/#more-2032
Freitag und Samstag, 12./13. September 2014
Unsere zweitägige grenzübergreifende Streuobst-Tagung in Prien wird ein voller Erfolg! Die Teilnehmerliste zeigt, dass die Bedeutung der Obstwiesen nicht nur als Element der Kulturlandschaft mittlerweile erkannt wurde: neben Vertretern der Landwirtschaftskammer Oberösterreich, Mitarbeitern der österreichweiten „Arche Noah“-Gesellschaft zur Erhaltung der Kulturpflanzenvielfalt, der bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft und Vertretern der regionalen Politik saßen Baumwarte und Gartenbauvereinsvorsitzenden an einem Tisch. Einen ausführlichen Bericht gibt es hier: http://gisela-sengl.net/2014/09/22/kulturgut-obstwiesen/
Mittwoch, 10. September 2014
Die Zweigstelle des Bayerischen Amts für forstliche Saat- und Pflanzenzucht in Teisendorf gibt es schon seit 50 Jahren. Mit einem Festakt wurde dieses Jubiläum heute gefeiert.
Dienstag, 09. September 2014
Ich freue mich über die Einladung des OV Rosenheim zu ihrem Stammtisch auf dem Rosenheimer Herbstfest.
Samstag, 09. August 2014
Mit einem schönen Fest haben mein Mann Hans und ich gemeinsam mit langjährigen Weggefährten, unseren Lieferanten und Abnehmern, Familie und Freunden das 30jährige Betriebsjubiläum unseres Bioland-Hofs gefeiert.
Donnerstag, 07. August 2014
Heute konnte ich einen interessanten Einblick in die Arbeit der Bayerischen Staatsforsten gewinnen. Ein herzliches Dankeschön an Sebastian Paar Bernd Meier vom Forstlichen Bildungszentrum Laubau für die spannende Führung und Erläuterungen!
Abends trifft sich der Ortsverband Chiemsee Ost.
Dienstag, 05. August 2014
Ende August findet in der Gemeinde Mals eine Volksabstimmung mit dem Titel „Ja zu einer pestizidfreien Gemeinde Mals“ statt. Bei einem Besuch im Vinschgau sprach ich mit dem Bürgermeister und den Initiatoren der Volksabstimmung. Meinen ausführlichen Bericht finden Sie hier: http://gisela-sengl.net/2014/08/09/ja-zu-einer-gesunden-pestizidfreien-gemeinde-mals/
Freitag, 01. August 2014
Zu unserer Streuobst-Sitzung hatten wir Alexander Vorbeck von der Streuobstinitiative „Schlaraffenburger“ aus dem Raum Aschaffenburg eingeladen. Die „Schlaraffenburger“ gibt es bereits seit 12 Jahren; so konnten wir vom großen Erfahrungsschatz profitieren und haben viele Tipps für die weitere Umsetzung, vor allem im Hinblick auf die Vermarktung der Streuobst-Produkte, erhalten. Wichtig ist, dass Erzeuger, Verarbeiter und Vermarkter von Anfang an zusammenarbeiten, um eine ideale Wertschöpfungskette zu generieren. Mit beim Treffen waren auch zwei regionale Keltereien, die bereit sind, unseren Saft zu pressen.
Im Anschluss führte uns unser zweiter Vorsitzender Josef Stein noch durch das schöne Dorf Hirnsberg, das den Bezirksentscheid im Bundeswettbewerb „Unser Dorf hat Zukunft – Unser Dorf soll schöner werden“ in diesem Jahr gewonnen hat.
Im Holzknechtmuseum Ruhpolding feierten die Traunsteiner Grünen ihre großen Wahlerfolge bei den letzten vier Jahren mit einem Bio-Buffett und einer Liveband – es wurde getanzt, geratscht und gelacht.
Donnerstag, 31. Juli 2014
Die interfraktionelle Arbeitsgruppe Inklusion des Landtags hatte zum Fachgespräch Inklusion eingeladen, an dem an die 100 Schulleiter und betreuende Lehrkäfte der bayerischen Schulen mit Profil Inklusion teilnahmen und von ihren Erfahrungen berichten konnten. Die wichtigste gemeinsame Botschaft lautete: alle Beteiligten stehen hinter dem Prinzip Inklusion. Alle erachteten die Zusammenarbeit mit SonderpädagogInnen, egal ob Lehrern, Schulbegleitern etc, als sehr gewinnbringend, sowohl menschlich als auch fachlich. Die Zusammenarbeit sei auch für Regelschule ein toller Gewinn.
Die Schulleiter und Lehrer berichteten aber auch über zwei große Probleme bei ihrer Arbeit:
1. Die schlechte Personalausstattung: Ein großer Teil der Arbeit geschieht außerhalb der bezahlten Stunden; es muss dringend mehr Geld für Personal eingesetzt werden.
2. Die mangelnde Planungssicherheit: Die Schulen mit Profil Inklusion wüssten oft erst sehr kurzfristig, welche zusätzliche Stundenzahl ihnen zur Verfügung steht, ob die Schule eine Tandemklasse genehmigt bekommt etc. Eine frühere Mitteilung über die Planungen für das nächste Schuljahr sei dringend notwendig.
Wir Grünen finden es wichtig, dass der große Wille und das Bemühen der Beteiligten nicht ausgenutzt wird, und werden in nächster Zeit einige Anträge für die Gewährung der benötigten finanziellen, personellen und anderen Mittel stellen.
Ich denke, Inklusion ist eine große Aufgabe für unsere Gesellschaft in den nächsten Jahren. Sie darf sich aber nicht erschöpfen bei der technischen Ausstattung, also dem barrierefreiem Zugang, sondern hier muss eine inhaltliche Diskussion geführt werden. Die Verabschiedung von unserem dreigliedrigen Schulsystem hin zur Gemeinschaftsschule bis zur 9. Klasse für alle Kinder – das wäre zum Beispiel wirklich gelebte Inklusion.
Mittwoch, 30. Juli 2014
Am Mittwoch gab es einen sehr informativen Gedankenaustausch mit den Verantwortlichen der Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft Traunstein. Der Landkreis Traunstein ist wirtschaftlich ein sehr starker Landkreis, auch dank der Wirtschaftsförderungs-Gesellschaft. Neben der allgemeine Wirtschaftsentwicklung sprachen wir vor allem über den Wirtschaftszweig Tourismus im Landkreis, und die Signalwirkung der Ökomodellregion Waginger See. Diese ist auch eine Chance, die regionale Wertschöpfungskette zu stärken. Mein Wunsch wäre ohnehin, im Bereich Wirtschaftsförderung ein verstärktes Augenmerk auf die Landwirtschaft und das angelagerte Lebensmittelhandwerk zu legen; auch, um die Besonderheit unseres Landkreises im Bereich Ökolandbau (10 % Biobauern) zu unterstützen und als Tourismusmagnet herauszuarbeiten.
Freitag, 25. Juli 2014
Heute findet die Hauptversammlung der Kliniken statt, an der wir Kreisräte aus Traunstein und BGL teilnehmen. Der Konsolidierungskurs zeigt langsam erste Erfolge!
Abends treffe ich mich mit Mitgliedern des Bundes deutscher Milchviehhalter (BDM) auf dem Hof von Aschauer in Gumperting. Wir diskutieren, wie unsere Landwirtschaft erhalten werden kann. Ein Schlüsselwort ist dabei natürlich die Regionalisierung.
Erschreckend finde ich diese Statistik, die exemplarisch die Teuerungsrate unserer Konsumgüter von 1990 bis heute zeigt – die aber eben auch zeigt, wie wenig die landwirtschaftlichen Güter und Produzenten davon profitieren konnten:
Eine Kugel Eis: 1990: 25 Cent (also 50 Pfennige); heute: 1,10 Euro
Ein Liter Diesel: 1990 40 Cent, heute 1,40 Euro
Ein Kubikmeter Wasser: 1990 20 Cent, heute 1,40 Euro.
1 Liter Milch (Milchgeld für den Bauern): 1990 40 Cent, heute: auch 40 Cent.
Montag, 21. bis Donnerstag, 24. Juli 2014
Mit dem Arbeitskreis Ökonomie und Ökologie nehme ich an einer Infofahrt nach Hessen teil.
In Wiesbaden waren wir bei der grünen Landtagsfraktion Hessen zu Gast und konnten auch an einer Fraktionssitzung von Grünen und CDU teilnehmen. Insgesamt konnten wir alle wertvolle Anregungen für unsere politische Arbeit mit nach Hause nehmen (mehr dazu: http://gisela-sengl.net/2014/07/29/grune-fraktion-zu-gast-in-hessen/#more-1892
Bei der AGB Holding, einer städtischen Wohnbaugesellschaft in Frankfurt, erfuhren wir: die Stadt Frankfurt baut seit 2007 nur noch Passivhäuser. Aber auch beim Verkauf von Grundstücken wird der Passivhausstandard festgeschrieben – in privaten Kaufverträgen! Wirklich interessant, dass das möglich ist.
Die Firma Traffiq in Frankfurt fungiert als Schnittstelle zwischen Kommune und dem Anbieter des ÖPNV. Die Kommune hat damit viel mehr koordinative Fähigkeiten und mehr Möglichkeiten, die beauftragte Verkehrsgesellschaft besser zu kontrollieren. Der Nahverkehr im Großraum Frankfurt wird sehr gut angenommen: einmal durch die radikale Kürzung der Parkplatzmöglichkeiten in der Stadt – und wegen des flächendeckenden Verkehrsverbunds, mit dem die Taktungen aufeinander abgestimmt sind und es einheitliche Fahrkarten für alle Verkehrsmittel gibt.
Zum Abschluss unserer Fahrt machten wir eine Exkursion ins unheimlich schöne Tal der Rhön. Der Biobauernanteil von 13% ist beachtlich, liegt er doch doppelt so hoch wie im bayernweiten Durchschnitt. Die eigene Vermarktung der Rhön-Produkte unter den Dachmarken „Rhön“ sowie „Rhön & Bio“ tut ihr Übriges.
Hier mein ausführlicher Bericht zur AK-Fahrt: http://gisela-sengl.net/2014/07/29/politik-und-appelwoi/#more-1904
Donnerstag, 17. Juli 2014
Am Donnerstag folgte ich einer Einladung der Bayerischen Akademie Ländlicher Raum und der Akademie für Politik und Zeitgeschehen der Hanns-Seidel-Stiftung zur Podiumsdiskussion zum Thema “Rural Lifestyle – ländliche Kulturen als Rettungsanker?”
Mittwoch, 16. Juli 2014
In den Plenarsitzung wurde mein Dringlichkeitsantrag besprochen, mit dem wir den Ausbau der Ökoprämie forderten. Leider wurde er abgelehnt. Hier können Sie meinen Redebeitrag ansehen:
Das war nun die letzte Plenarsitzung vor der Sommerpause. Wir freuen uns glaube ich alle über ein paar Wochen zum Durchschnaufen!
Dienstag, 15. Juli 2014
Heute volles Programm im Landtag: Neben dem Arbeitskreis, einer Fraktionssitzung und der Plenarsitzung findet auch noch die Übergabe der Petition der Bayerischen Brauer an den Umweltausschuss statt. Die Brauer fordern, dass die Politik alles dafür tut, dass de grüne Gentechnik nie bayerisches Bier verunreinigt. Damit haben sie uns Grüne natürlich auf ihrer Seite. Auch wir, und mit uns denke ich auch die meisten anderen Bürger, wollen bayerisches Bier nach dem Reinheitsgebot ohne Gentechnik genießen!
Abends bin ich zum ersten Mal beim Sommerempfang des Bayerischen Landtags in Schloss Schleißheim. Ein Sehen-und-Gesehen-werden bei bestem Wetter, aber für mich auch wieder ein Abend zum Vernetzen.
Samstag, 12. Juli 2014
Die „Grüne Woche“ der Grünen aus Berchtesgaden startete am Samstag mit einem veganen Brunch und einer Diskussion zum Thema “Tierschutz im Schlachthof. Eine sehr schöne Wanderung durch die Wimbach-Klamm führte uns zum Wimbach Schloss, einer denkmalgeschützten Alpenhütte in der Kernzone des Nationalparks.
Trotz des schlechten Wetters war der Raum bis auf den letzten Platz gefüllt. Die Menschen interessiert einfach immer mehr, woher die Lebensmittel kommen, und sie unterstützen regionale Kreisläufe. Auch die junge, engagierte Wirtin im Wimbach Schloss bemüht sich sehr um den Einkauf regionaler Lebensmittel und liegt damit ganz auf unserer Linie. Aktueller Anlass war die Übernahme des Schlachthofs Berchtesgaden durch fünf Gemeinden, die damit den ersten Baustein für Weiterentwicklung der regionalen Lebensmittelverarbeitung gelegt haben.
Zum Thema Tierschutz im Schlachthof entspann sich eine gute, teilweise auch kontroverse Diskussion. Fast alle waren sich einig, dass veganes Essen gut ist, zur europäischen Landwirtschaft die Nutztierhaltung aber einfach dazugehört – auch im Hinblick auf die Verwirklichung der regionalen Kreisläufe. Natürlich ist die Nutztierhaltung und –schlachtung aber nur dann vertretbar, wenn sie ethisch in Ordnung ist. Die Bio-Branche arbeitet seit Jahrzehnten mit Tierwohlrichtlinien, die für die gesamte Nutztierhaltung wegweisend sein sollte.
Freitag, 11. Juli 2014
Wegen einer Petition im Agrarausschuss fuhr ich gemeinsam mit meinem CSU-Kollegen Anton Kreitmair und Vertretern der Behörden nach Vogtareuth. Hier haben Anrainer eines landwirtschaftlichen Grundstücks eine Petition eingereicht, weil der Landwirt in unmittelbarer Nähe zur Wohnbebauung eine Kurzumtriebsplantage angelegt hat.
Die Petenten und ihre Nachbarn sind sehr aufgebracht über den Standort, der Landwirt hat allerdings das Recht auf seiner Seite. Ich hoffe auch, die Befürchtungen der Petenten etwas gemindert zu haben: für eine Kurzumtriebsplantage werden kleine Bäume gepflanzt, die im Laufe der Jahre auch maximal 15 Meter hoch werden dürfen. Die Lebenszeit beträgt auch nur 20 Jahre.
Die Fronten in diesem klassischen Nachbarschaftsstreit sind aber sehr verhärtet, und ich habe versucht, zu vermitteln. Denn der Standort ist rechtlich gesehen völlig einwandfrei, hier kann also nur eine Lösung gefunden werden, indem beide Seiten aufeinander zugehen und kompromissbereit sind. Ich denke, es ist im Interesse aller, eine konstruktive Lösung zu finden – niemand will schließlich gern mit seinem Nachbarn über Jahre im Streit liegen!
Wir erarbeiten jetzt eine Stellungnahme zur Petition.
Donnerstag, 10. Juli 2014
Im Bildungsausschuss war Minister Spaenle zu Gast, für ein Werkstattgespräch unter dem Titel „Dialogprozess“ zur inhaltlichen und strukturellen Weiterentwicklung des Gymnasiums.
Nachmittags besuchte die Fraktion die Ausstellung „Alpen unter Druck“ im DAV-Museum. Aktueller Anlass für den Besuch war der derzeitige Konflikt um den Ausbau des Skigebiets am Sudelfeld, der sehr zu Lasten der Natur geht. Gegen die Versiegelung der Alpen ziehen DAV und Grüne an einem Strang.
Uns Grüne hat es sehr gefreut, dass der DAV die Klage gegen die Errichtung einer Beschneiungsanlage eingereicht hat (die zwar abgelehnt wurde, aber in Revision geht). Wir denken, dass der Weg, den der DAV vorschlägt, der richtige ist: die Freizeitmöglichkeiten in den Alpen sollten so naturverträglich wie möglich ausgestaltet werden, der Weg muss hingehen zum sanften Tourismus, und weg vom Event-Tourismus. Die bayerischen Alpenregionen sollten sich wohl auch – der mangelnden Schneesicherheit und damit mangelnden Wettbewerbsfähigkeit geschuldet – mehr auf den Sommertourismus konzentrieren. Diesem wird mit dem aktuellen Ausbau des Sudelfeld-Skigebiets aber eher ein Bärendienst erwiesen.
Mittwoch, 9. Juli 2014
Im Agrarausschuss gab es einen sehr interessanten Vortrag zur Wildschweinproblematik. Es gibt derzeit große Schäden durch das Schwarzwild, das sich sehr rasant vermehrt, was unter anderem der Zunahme des Mais-Anbaus geschuldet ist: die Tiere finden mehr Futtermittel und Versteckmöglichkeiten vor. Tenor des Vortrags war wieder, dass es leider nach wie vor an der Zusammenarbeit zwischen
Jägern, Bauern, Förstern und anderen Beteiligten mangelt. Da das Schwarzwild sehr weite Strecken zurücklegt, muss diese auch revierübergreifend erfolgen.
Dienstag, 8. Juli 2014
Heute bin ich zum Arbeitskreis und zur Büroarbeit in Landtag
Montag, 7. Juli 2014
Ich besuche die Ökomodellregion Nürnberg Stadt/Land und Landkreis Roth. Hier mein Bericht dazu: http://gisela-sengl.net/2014/07/14/wenn-das-umland-die-stadt-versorgt/
Samstag, 5. Juli 2014
Am Samstag nahm ich an der Veranstaltung „Jagd im Bergwald zwischen Waldschutz und Tierschutz“ in Miesbach teil. Jäger, ein Wildbiologe, ein Tierarzt und weitere Experten diskutierten die Herausforderungen der Jagd im Bergwald – eine tolle Möglichkeit für mich, mich über dieses interessante Thema weiter zu informieren und fortzubilden.
Freitag, 4. Juli 2014
Zum Ökolandbau-Feldtag der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft kamen am Freitag viele Biolandwirte nach Viehhausen bei Freising, die die Ausführungen der Forscher als Fortbildung nutzten. Mir wurde bei der Veranstaltung wieder klar, dass wir unbedingt mehr Forschungsgelder für den Ökolandbau benötigen – hier gibt es noch so viel Potential, wir haben so viele motivierte Professoren und Wissenschaftler vor Ort, und auch die Zusammenarbeit zwischen der TU Weihenstephan und der Landesanstalt für Ökolandbau klappt hervorragend. Das muss mehr genutzt werden!
Donnerstag, 3. Juli 2014
Im Bildungsausschuss brachten die Freien Wähler drei Anträge zum Thema Bewegungsförderung in der Grundschule ein, die wir Grünen in Absprache mit der Initiative Schulsport unterstützen. Wirklich schade, dass zwei der Anträge, die sinnvolle präventive Maßnahmen Schwimm- und Sportunterricht forderten, abgelehnt wurden! Angesichts erschreckender Zahlen – vor 20 Jahren wog der durchschnittliche 20jährige neun Kilo weniger als heute! – und der enormen Folgekosten von Diabetes, Übergewicht, orthopädische Schäden durch Bewegungsmangel wäre es wirklich Zeit für einen Politikwechsel: wir brauchen vorausschauende Politiker, die nicht nur den engen Zeitrahmen bis zur persönlichen Wiederwahl, sondern das große Ganze im Auge haben. Wir bleiben hier auf jeden Fall dran.
Nach dem Bildungsausschuss besuchte ich die Landesgeschäftsstelle der Grünen am Sendlinger Torplatz.
Abends gab es ein weiteres produktives Vorstandstreffen unserer Streuobstinitiative. Unsere Homepage wird demnächst freigeschaltet, die Gemeinden werden angeschrieben, und für Herbst steht unsere Tagung in Prien fest.
Mittwoch, 2. Juli 2014
Mit dem Agrarausschuss und Landwirtschaftsminister Brunner fuhr ich ins Allgäu, wo wir uns in der Praxis über Maßnahmen zur Schutzwaldsanierung informierten. Der Schutzwald ist für die Berge extrem wichtig: er schützt vor Muren- oder Lawinenabgängen, und sichert die Wanderwege und die Bepflanzung der Berge. Hier weiterlesen.
Dienstag, 1. Juli 2014
In der Plenarsitzung gab es heute eine Regierungserklärung von Landwirtschaftsminister Brunner. Hier können Sie meine Rede im Anschluss sehen:
Montag, 30. Juni 2014
Im Rahmen der „Traunsteiner Biodiversitätswochen“ fand am Montag die Vernissage „Leben am und im Wasser“ vom Bund Naturschutz in der Alten Wache statt.
Neben dem Thema Wasser liegt der Schwerpunkt auf Flora und Fauna in den Lebensräumen, die mit Wasser verbunden sind. Daneben soll die Artenvielfalt in der Region aufgezeigt werden. Je vielfältiger ein Naturraum ist, umso mehr kann er auch Naturkatastrophen widerstehen.
Freitag, 27. Juni 2014
Die Grüne Fraktion hat alle in den zurückliegenden Wahlkämpfen Engagierten zum Kommunalpolitischen Empfang eingeladen. In diesem Rahmen gab es auch ein Treffen mit allen Grünen Landräten und Bürgermeistern.
Ich finde immer wieder toll, welche guten Leute wir in unseren Reihen haben! Auch bei diesem Treffen merkte man, dass wir eine andere politische Kultur verkörpern. Deshalb werden wir auch gewählt, von Leuten, die despotische Bürgermeister und Landräte satt haben. So erzählte beispielsweise Wolfgang Rzehak, der neue grüne Landrat aus Miesbach, dass seine Mitarbeiter über seine häufige Anwesenheit im Büro sehr überrascht waren. Mit seinem Dienstwagen – einem A3 mit Gasantrieb – fiele er oft auf; teilweise fahren Bürgermeister aus kleinen Ortschaften einen viel größeren Dienstwagen. Rzehak hält es aber für wichtig, hier Zeichen setzen, und ich kann ihn nur unterstützen – schließlich wird niemand gezwungen, große Limousinen als Dienstwagen zu bestellen. Und die Strecken, die ein Bürgermeister normalerweise zurücklegen muss, sind ja meist auch überschaubar.
Hier einige Impressionen vom Kommunalpolitischen Empfang:
Bei unserer abendlichen Kreisversammlung wurde der Vorstand zum größten Teil bestätigt: die beiden Sprecher, Kassier und Schriftführer bleiben, es gibt nur drei neue Beisitzer. Ich wünsche dem Vorstand alles Gute!
Donnerstag, 26. Juni 2014
Meiner Einladung in der Landtag folgten diesmal neben den Chieminger Grünen auch einige Verwandte mütterlicherseits. Meine Mutter stammt ja von einem Holledauer Hopfenbauernhof, ich freue mich sehr, dass diese bäuerliche Wurzeln nun auch mal meinen Arbeitsplatz sehen konnten!
Mittwoch, 26. Juni 2014
Mit dem Agrarausschuss besichtigte ich die Versuchsstation Grub der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft. Hier wird einerseits an den neuesten Entwicklungen in der Stalltechnik, andererseits in der Tierzucht sehr aktiv und erfolgreich geforscht. Meinen Bericht zur Besichtigung finden Sie hier.
Abends war ich zur Feier zum 40 jährigen Bestehen des Klinikums Großhadern eingeladen, zu der ich von meiner Schwiegertochter, die kurz vor Beendigung ihres Medizinstudiums steht, begleitet wurde.
Besonders interessant fand ich den Vortrag von Frau Dr. Dr. von Mutius: sie hat erwiesen, dass Kinder, die schon im Säuglingsalter Kontakt zu Tieren und insbesondere Kühen und unbehandelter Milch haben, wesentlich weniger allergie- und asthmaanfällig sind – das gilt natürlich besonders für Bauernhofkinder, allerdings von Höfen mit ursprünglicher Tierhaltung. Das sollte uns zu denken geben und uns für den Erhalt der bäuerlichen Landwirtschaft kämpfen lassen.
Montag, 24. Juni 2014
Der Kreis Traunstein bemüht sich, den öffentlichen Personennahverkehr auszubauen und hat Anfang dieses Jahres ein Pilotprojekt ins Leben gerufen: den Variobus. Gemeinsam mit der Kreistagsfraktion habe ich dieses wirklich sehr sinnvolle und auch erfolgreiche Angebot getestet.
Hier finden Sie meinen Bericht zur Testfahrt.
Pfingstferien
Die Pfingstferien – und damit sitzungsfreie Zeit im Landtag – habe ich genutzt, um mir ein Bild über vier der fünf von Landwirtschaftsminister Brunner ausgezeichneten Öko-Modellregionen zu machen. Das Projekt “Ökomodellregionen in Bayern” liegt mir als agrarpolitische Sprecherin sehr am Herzen. Deshalb habe ich die Regionen besucht und mit den Akteuren vor Ort gesprochen, um mir ein Bild der Lage und der Ziele zu machen. Hier meine Berichte aus der Steinwaldallianz, Neumarkt i.d. Oberpfalz und dem Isental. Die Region Nürnberg/Roth besuche ich am 7. Juli 2014.
Donnerstag, 5. Juni 2014
Beim Kongress zum UN-Jahr der bäuerlichen Familienbetriebe waren sich alle einig, dass die bäuerlichen Familienbetriebe schützenswert sind. Das Problem dabei ist meiner Ansicht aber: Die Preispolitik des Handels, vor allem der preisbestimmenden Großkonzerne, ist der Ruin der kleineren Bauern. Ich halte es aber für wichtig, dass wir uns die bestehende Vielfältigkeit erhalten und die kleinen Betriebe vor dem Aussterben schützen. Dabei ist eines klar: kleine Betriebe können nur bestehen mit einer regionalen Wertschöpfungskette. Hier gilt es also anzusetzen.
Am Nachmittag treffe ich mit Mitgliedern des „Aktionsbündnis Schulsport“, gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Katha Schulze und Thomas Gehring. Im Zuge der Stoiberischen Schulreform wurde ja gerade im Bereich Schulsport so viel gestrichen; das Ersatzangebot von freiwilligen Einheiten mit Übungsleitern reicht lange nicht aus. Das Ende vom Lied sind unter anderemdie Zunahme von Diabetes und Übergewicht. Es ist wirklich schade, dass auf solche präventiven Maßnahmen, die die Gesellschaft am Ende viel weniger kosten würden, so wenig Wert gelegt wird. Das vorherrschende kurzfristige Denken ist doch eigentlich Denken von vorgestern. Es gibt aber eine breite Front für den Ausbau des Schulsport-Angebots; ich bin also zuversichtlich, dass hier etwas passieren wird.
Abends trifft sich die Streubostinitiative. Auch hier geht einiges vorwärts!
Mittwoch, 4. Juni 2014
Nach unserer Berlin-Reise wartet im Landtag viel Arbeit auf uns: unsere Arbeitskreise treffen sich, danach Fraktionssitzung.
Vor dem Max II-Denkmal postiert sich die gesamte Fraktion mit Pappwindrädern zur Mini-Demo “Energie in BürgerInnenhand statt Windenergie ausbremsen!“. Dass wir die Windräder später im Plenarsaal aufstellen, sorgt für Aufruhr.
Abends spreche ich beim KV München Land zum Thema TTIP.
Sonntag, 1. bis Dienstag, 3. Juni 2014
Auf der Fraktionsfahrt nach Berlin führen wir viele interessante Gespräche mit den Grünen in Berlin, auch mit unseren bayerischen Abgeordneten. Wir lernen alle politischen Ebenen kennen, besuchen beispielsweise auch die Koordinationsstelle zum Bundesrat. Wieder einmal merke ich, wie wichtig es ist, sich zu vernetzen, damit alle an einem Strang ziehen und man eine Linie fährt.
Ein absolutes Highlight ist auch der Besuch der Ai Weiwei Ausstellung!
Samstag, 31. Mai 2014
Bei der Auftaktveranstaltung zur Ökomodellregion Waginger See im Waginger Kurhaus herschte eine tolle Aufbruchsstimmung: über 120 Leute, darunter alle Bürgermeister der Gemeinden und auch viele Bauern, diskutierten gemeinsam, wie dieses Projekt ein Erfolg werden kann. Es bildeten sich die Arbeitskreise: Biomilch – Biofleisch – Vielfältiger Öko-Ackerbau – Streuobst, Biodiversität und Artenschutz – Gewässerschutz – regionales Eiweiß – Die Gemeinden und das Ökomodell – Ernährungsbildung – Regionalvermarktung und Einzelhandel – Integration der konventionellen Landwirtschaft in das Ökomodell
Am 14. Juli findet schon das erste SprecherInnen-Treffen der AK-Sprecher statt. Es geht also los!
Donnerstag, 29. Mai 2014, Christi Himmelfahrt
Ich besuche die Umwelt- und Energietage in der ehemaligen Brauerei Wieser in Wiesmühl. Energie sparen und die Umwelt für nachfolgende Generationen bewahren – das sind die Themen, die uns heute und in Zukunft intensiv beschäftigen.
Zum ersten Mal fand diese Messe auf dem Brauereigelände mit vielen lokalen und regionalen Ausstellern statt. Ein großes Thema war die Elektromobilität, unter anderem gab es einen ein Autohändler, der Hybridautos aus der Region vertreibt, außerdem diverse Handwerksbetriebe aus der Region.
Mittwoch, 28. Mai 2014
Mein Büro zieht um! Abends findet im Sailer Keller die Sitzung unseres Grünen Kreisvorstands statt.
Dienstag, 27. Mai 2014
Bei einem Kontaktgespräch Akademie ländlicher Raum kamen die noch lange nicht gleichwertigen Lebensverhältnisse im ländlichen Raum zur Sprache. Während der ländliche Raum in Nordbayern fast schon ausblutet, können die Kommunen in den Ballungsräumen mit dem Ansturm kaum mehr fertig werden.
Gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Thomas Gehring, Claudia Stamm, Ludwig Hartmann und Christian Magerl diskutierten wir, was man tun kann, um dem entgegenzuwirken, und welche Modelle Gemeinden entwerfen.
Wichtige Themen hier sind: die Schulen „im Dorf zu lassen“, das Wirtshaussterben ebenso wie die Landwirtschaft, der Breitbandausbau, der auch eine Standortfrage ist, ebenso wie Energiepolitik und Kommunalfinanzen.
Am Abend war ich beim Zukunftsforum Chiemgauer Seenplatte: Ab 2015 beginnt eine neue Förderperiode der EU-Agrarmaßnahmen. Das Zukunftsforum bot sich als Ideenplattform an, welche Projekte hier umgesetzt werden sollen. Im Fokus steht neben der landwirtschaftlichen Erzeugung auch die Vermarktung in der Region.
Montag, 26. Mai 2014
Beim Besuch der Haaralm spreche ich mit Almbauern über die Bewirtschaftung von Berechtigungsalmen.
Freitag, 23. Mai
Und noch eine Veranstaltung zu TTIP: diesmal bei mir daheim, in Chieming!
Donnerstag, 22. Mai
Nach dem Bildungsausschuss spreche ich mit Schülern des Wilhelm Löbe Förderzentrums in Traunreut über den Arbeitsalltag eines Abgeordneten.
Abends halte ich beim Ortsverband Aying einen Vortrag zum Freihandelsabkommen. Weiterer Redner ist Dr. Ulrich Mössner von Attac.
Mittwoch, 21. Mai
Zwei Fraktionssitzungen stehen an: tagsüber im Landtag, abends tagt unsere Kreistagsfraktion in Traunstein.
Dienstag, 20. Mai
Nach einem vollen Arbeitstag im Plenum halte ich abends einen Vortrag zum Thema Freihandelsabkommen in Übersee. Über 60 Zuhörer diskutieren mit mir und meinen Mitreferenten Leonhard Strasser, Helmut Kauer und Herrn Eschenbeck – so langsam wird das Thema gesellschaftsfähig!
Freitag und Samstag, 16./17. Mai
Ich bin gerade auf dem Weg nach Sonthofen, wo das Bundestreffen der Regionalbewegung stattfindet. Ich freue mich schon auf viele interessante Themen und Gespräche!
Donnerstag, 15. Mai
Beim Besuch der Europaabgeordneten Barbara Lochbihler sprachen bei einer Besichtigung unseres Bioland-Hofs über Probleme und Herausforderungen der bayerischen Landwirtschaft und insbesondere der Bio-Landwirtschaft im Zusammenhang mit der europäischen Agrar- und Verbraucherpolitik, vor allem auch in Bezug auf TTIP. Abends hielt Barbara noch einen Vortrag in Traunstein über die Menschenrechtssituation in der EU.
Mittwoch, 14. Mai
Im Agrarausschuss lehnt die CSU (teilweise auch die SPD) alle unsere Anträge ab, die auf den Ausbau der Biolandwirtschaft in Bayern zielen – also dem Ziel, dem sich die CSU und ihr Landwirtschaftsminister Helmut Brunner offiziell verschrieben haben und das sie in der Öffentlichkeit auch immer proklamieren. Skandalös, finde ich.
Am Nachmittag findet wieder eine Fraktionssitzung statt.
Dienstag, 13. Mai
Ein Tag ganz im Zeichen der Bildung: Nach einem Gespräch mit dem Bayerischen Philologenverband über die strittige G8/G9-Frage geht es genau darum auch im ersten Dialogforum des Kultusministeriums. Mehr dazu..
Freitag, 9. Mai
Bei den Kommunalwahlen im März wurde ich in den Kreistag gewählt. Heute findet die erste Sitzung des neuen Kreistags statt!
Donnerstag, 8. Mai
Nach dem Bildungsausschuss und einem Gespräch mit der LVÖ, der Landesvereinigung für den ökologischen Landbau, findet in Traunstein eine Demonstration gegen das TTIP, das geplante Freihandelsabkommen statt. Über 500 Menschen kommen!
Mittwoch, 7. Mai
Ein ganz normaler Arbeitstag im Landtag: nach der Fraktionssitzung findet wieder eine Plenarsitzung statt.
Dienstag, 6. Mai
Beim Besuch des Europaabgeordneten Martin Häusling wanderten wir über den Obstlehrpfad auf dem Ratzinger Höhenweg und informierten uns über den Anbau alter Obstsorten und die Vermarktung des Streuobstes.
Im Anschluss besuchten wir den Kammernhof in Bernau, der gerade wieder von Bio- auf konventionelle Landwirtschaft umgestellt hat.
Am Abend diskutierten wir mit interessierten Bürgern in Neukirchen über das geplante Freihandelsabkommen.
Mehr zum Besuch von Martin Häusling
Donnerstag, 1. Mai
Bei Bilderbuchwetter mit weißblauem Himmel geht es zum Maibaumaufstellen nach Kay bei Tittmoning. Wir wollen unseren Praktikanten, die über die Organisation „Logo“ meist aus dem osteuropäischen Raum zu uns kommen, die bayerische Tradition näher bringen!
Mittwoch, 30. April
Der neue Traunsteiner Landrat Siegfried Walch wird in sein Amt eingeführt. Eine schöne Veranstaltung, bei der auch Herr Steinmaßl gebührend verabschiedet wurde. Schade, dass zwei in meinen Augen sehr wichtige Themen bei der Vorstellung der Schwerpunkte für die nächsten Jahre unerwähnt bleiben: Zum einen der öffentliche Nahverkehr bei uns im Landkreis, der dringend ausgebaut gehört. Und auch die Bauern wurden mit keinem Wort erwähnt. Dabei prägt doch gerade die Landwirtschaft den ländlichen Raum! Sie ist nach wie vor ein wichtiger Arbeitgeber, vor allem wenn man die angegliederten Handwerksbetriebe mit betrachtet. Wir wollen schließlich weiterhin bei Bäckern und Metzgern einkaufen, die regional beliefert werden, und nicht nur bei Discountern. Unsere noch gut strukturierte Landwirtschaft im Traunsteiner Raum muss man fördern und unterstützen – das wird ein wichtiges Ziel von uns Grünen im Kreistag sein.
Danach treffe ich mich mit der Bürgerinitiative „“Bürger setzen Grenzen“, um über den geplanten Ausbau der A8 zu sprechen.
Am Abend halte ich einen Vortrag – wieder zum Freihandelsabkommen – in Kirchanschöring.
Dienstag, 29. April
Großküchen, die Bio und regional kochen? Die Kantine der Linde AG in Pullach zeigt: es geht! Die voll belegten Mittagstische und Menschen, die entspannt und motiviert nach der Mittagspause an ihren Arbeitsplatz gehen, bestätigen, was oftmals in Zweifel gezogen wird: für Geschmack und gesundes Essen wird bereitwillig überdurchschnittlich mehr ausgegeben, wenn Qualität und Service stimmen. Eine beeindruckende Erfolgsgeschichte!
Abends nehme ich an einer Podiumsdiskussion zum Freihandelsabkommen in Peißenberg teil. 120 Interessierte diskutierten mit Grünen, Freie Wähler, SPD und Linke – CSU und FDP sind leider nicht dabei.
Montag, 28. April
Nach einem Treffen mit der Streuobstinitiative fahre ich zum Traunsteiner Landratsamt zu einem Gespräch mit dem Leiter des Amts für Ernährung, Landwirtsachaft und Forsten für Traunstein und BGL, Herrn Leitenbacher. Es ergibt sich ein sehr angenehmes Gespräch über Situation ländlicher Raum, die Landwirtschaft in unserem Landkreis, das neue Kulap und vor allem die Ökomodellregion Waginger See. Darin sehen wir beide eine große Chance für die Bauern, den Tourismus und die Entwicklung des ländlichen Raums, beispielsweise hinsichtlich der Vermarktung regional erzeugter Produkte.
Am 31. Mai findet übrigens die Auftaktveranstaltung zur Ökomodellregion statt, zu der alle Bürger eingeladen sind.
Mittwoch, 9. bis Donnerstag, 10. April 2014
Ich verbringe zwei Tage im Bildungszentrum Triesdorf: Beim Ökolandbau-Tag der Bayerischen Landesanstalt für Landwirtschaft ging es um angewandte Forschung und Beratung für den ökologischen Landbau in Bayern. Beim Seminar “Landwirtschaft – Quo Vadis?” wurden Entwicklungstendenzen in der Agrarbranchen beleuchtet.
Dienstag, 8. April 2014
Ein Arbeitstag im Landtag: Arbeitskreis Ökologie und Ökonomie, Fraktionssitzung und Plenarsitzung.
Montag, 7. April 2014
Gemeinsam mit meinen Landtagskollegen Martin Güll (SPD), Florian Streibl (Freie Wähler) und Klaus Steiner (CSU) nehme ich an einer Diskussion mit Schülern der Beruflichen Fachoberschule in Traunstein teil.
Freitag, 4. April 2014
Der Gewerbeverband Traunstein lädt zum Jahresempfang der regionalen Wirtschaft.
Donnerstag, 3. April 2014
Zum Dringlichkeitsantrag ” Agrarförderung umwelt- und klimagerecht gestalten – Greening ernst nehmen” halte ich meine erste Rede im Plenum! Hier könnt ihr sehen, wie ich mich geschlagen habe.
Mittwoch, 2. April 2014
Im Landtag finden Agrarausschuss und Fraktionssitzung statt.
Montag, 31. März 2014
Zum bayernweiten EU Projekttag nehme ich an einer Podiumsdiskussion mit Schülern des König-Karlmann Gymnasiums in Altötting teil. Ich bin beeindruckt, wie viele Gedanken sich die Schüler über Europa und die aktuelle politische Situation machen!
Freitag, 28. März 2014
Geschafft – mein erstes Fachgespräch im Landtag war ein wirklicher Erfolg! Fast 100 Besucher diskutierten mit mir und meinen Gästen die Folgen und Risiken eines Freihandelsabkommens zwischen den USA und der EU für uns Bürger. Weiterlesen
Aber auch der Vormittag hatte es in sich: einem spannenden Treffen mit dem Bund für Umwelt und Naturschutz in Deutschland folgte der Besuch des EU-Agrarausschusses beim Landwirtschaftsministerium, zu dem auch wir Mitglieder des Bayerischen Agrarausschusses eingeladen waren. Danach kamen unsere bayerischen Bundestagsabgeordneten zu einer strategischen Besprechung zu uns in die Fraktion. Was für ein Tag!
Mittwoch, 26. März 2014
Das städtische Luisengymnasium führt seit 3 Jahren sehr erfolgreich ein tolles Projekt durch: “Pädagogisches Kochen”. Dabei kocht jede Klasse eine komplette Woche im Jahr für die gesamte Schule – unter Anleitung des Mensapersonals. Und: es funktioniert!
Vormittags ist außerdem noch Fraktionssitzung, nachmittags Plenum und abends Vorstandssitzung unseres Kreisverbandes…
Dienstag, 25. März 2014
Ein Arbeits- und Vorbereitungstag für die kommende Woche im Landtag!
Montag, 24. März 2014
Ich gehe zur Einweihung der Hochwasserschutz-Maßnahme in Traunstein (Bildergalerie auf www.chiemgau24.de)
Freitag, 21. und Samstag, 22. März 2014
Mal wieder fahre ich nach Berlin, diesmal zur SprecherInnenratssitzung unserer grünen Bundesarbeitsgemeinschaften. Wir sprechen unter Anderem über eine Broschüre zum Freihandelsabkommen aus landwirtschaftlicher Sicht, ein Positionspapier zur Nutztierhaltung, die Problematik der Biogaserzeugung und vieles weitere.
Donnerstag, 20. März 2014
Bildungsausschuss im Landtag
Mittwoch, 19. März
Landwirtschaftsminister Brunner hat den Agrarausschuss ins Ministerium eingeladen. Nachmittags findet Fraktionssitzung statt; zum heutigen “Equal Pay Day” machen wir Abgeordneten uns für eine gleiche Bezahlung von Männern und Frauen stark.
Montag, 17. März 2014
Ich freue mich, dass ich beim Bund Deutscher Milchviehhalter im Kloster Reuthe ein Grußwort sprechen darf. Mit dabei ist auch der agrarpolitische Sprecher der Europagrünen Martin Häusling.
Dienstag, 11. März 2014
In Neumarkt St. Veit stellen sich die Kandidaten der Kommunalwahl vor. In einem Vortrag warne ich vor den Gefahren, die durch von Konzernen gesteuerte Politik den Bauern im Landkreis und den Bürgern in Bayern droht. (Artikel dazu im Oberbayerischen Volksblatt)
Montag, 10. März 2014
Mit einer Plakataktion in den Traunstein haben wir an den Super-GAU von Fukushima erinnert. Wir müssen den Bürgern und der Regierung wieder ins Gedächtnis rufen, warum der Ausstieg aus der Atomkraft und die Energiewende das Wichtigste sind, was die Politik anpacken muss!
Vielen Dank an alle, die dabei waren, für die tatkräftige Mithilfe beim Plakatieren!
Sonntag, 9. März 2014
Frühschoppen mit dem Chieminger Bürgermeisterkandidaten Sebastian Heller und meinem Landtagskollegen Christian Magerl in Chieming,
Samstag, 8. März 2014
Gemeinsam mit meiner Landtagskollegin Katharina Schulze und meiner Familie besuche den “Heldenmarkt” – die Messe für nachhaltigen Konsum. Zum zweiten Mal findet der Heldenmarkt in München statt, und die Ausstellerzahl hat sich bereits verdoppelt: ein hoffnungsvolles Zeichen für die Entwicklung einer zukunftsfähigen, weil nachhaltigen Gesellschaft!
Abends sind wir beim Starkbierfest in Traunstein.
Donnerstag, 6. März 2014
Der Gemeindeverbund Waginger See hat den Wettbewerb des Landwirtschaftsministerium gewonnen und darf sich jetzt “Ökomodell-Region” nennen. Es ist schön, dass die ökologische Landwirtschaft mittlerweile so positiv bewertet wird! Beim heutigen Festakt wurde der Titel offiziell verliehen. Ich werde das Programm aktiv begleiten und auch bewerten, was tatsächlich umgesetzt wird, damit die vielen zur Verfügung gestellten Gelder nicht einfach nur versickern.
Abends bin ich beim Ascherdonnerstag der Erzeuger- und Verbrauchergenossenschaft Tagwerk in Dorfen: bunter Abend mit Musik, Kabarett und politischen Reden.
Mittwoch, 5. März 2014
Ich besuche den Chiemgauer Schulbauernhof e.V., den Seiml-Hof (Biolandbetrieb), in Ilzham bei Obing. Hier sollen Schüler lernen, Verantwortung zu übernehmen und Nachhaltigkeit zu leben. Um ökologischer Landwirtschaft und gesunder Ernährung, insbesondere bei Kindern und Jugendlichen, wieder einen größeren Stellenwert zu geben, sind solche Projekte unheimlich wichtig!
Freitag, 28. Februar
Im Springer in Traunwalchen stellen sich die Kandidaten um Bürgermeisterkandidat Martin Czepan vor. Danach gibt es eine Diskussion zum Thema “Den Chiemgau erhalten – mit regionalen Biolebensmitteln”.
Donnerstag, 27. Februar
In München ist endlich wieder einmal Zeit für eine längere Besprechung mit meinem Team.
Mittwoch, 26. Februar
Die ENERGIETOUR macht Station im Kreis Traunstein! Gemeinsam mit dem energiepolitischen Sprecher Martin Stümpfig und vielen Grünen aus der Umgebung informieren wir (uns) über Windkraftstandorte in Wiesmühl, Biogasanlagen in Wolkersdorf und die Waginger Gemeindewerke. Ein sehr informativer Tag!
Dienstag, 25. Februar
Nach einem langen Sitzungstag im Landtag trifft sich abends noch die Streuobstinitiative Chiemgau zur Mitgliederversammlung.
Montag, 24. Februar
Auf Wahlkampftour in Landshut mit meiner Landtags-Kollegin Rosi Steinberger – wir besuchen den Trinkwasserzweckverband in Landshut und den Biokreis Grosserhof.
Freitag, 21. Februar, bis Sonntag, 23. Februar
Seit 5:13 Uhr sitze ich nun im Zug nach Berlin, wo unsere Bundesarbeitsgemeinschaft (BAG) Landwirtschaft gemeinsam mit der BAG Tierschutz eine Position erarbeiten will, wie man Nutztierhaltung verbessern und Massentierhaltung verändern kann. Ein interessantes, langes Wochenende liegt vor mir!
Sonntag abends geht es noch nach Hallbergmoos zu einer Veranstaltung der Grünen.
Donnerstag, 20. Februar
Im Agrarausschuss wird unserem Antrag zur Evaluierung des Ökolandbaus stattgegeben. Der Bericht zu dieser Evaluierung wird jetzt endlich kommen! Das ist wichtig, um die besten Instrumente zur Stärkung des Ökolandbaus zu kennen – das ist ja auch erklärtes Ziel der Staatsregierung.
Beim Ortsverband Saaldorf-Surheim halte ich einen Vortrag über das Freihandelsabkommen. Alle sind sich einig, dass dieses Thema immer noch viel zu sehr unter den Teppich gekehrt wird, und wir alle immer wieder in der Öffentlichkeit darstellen müssen, was dieses Abkommen für uns bedeuten kann, welche Auswirkungen die globale Politik auf die Kommunen hat. Hier zeigt sich wieder einmal, wie wichtig und richtig der Grüne Grundsatz ist:
Global denken, lokal handeln.
Mittwoch, 19. Februar
Ich treffe mich mit einem der Initiatoren der “essbaren Stadt” Andernach am Mittelrhein. Das Projekt zeigt eine Antwort auf die Frage, wie öffentliche Parks zu Obst- und Gemüsegärten für die Einwohner werden können. „Pflücken erlaubt“ statt „Betreten verboten“ heißt es in Andernach. Sehr interessant: positiv an das Gemeinschaftsgefühl zu appellieren funktioniert, weil sich dann alle für die Gemeinschaft verantwortlich fühlen. weiterlesen
Beim parlamentarischen Abend mit dem BLLV sind sich Grüne und BLLV einig, dass sich die Schulpolitik grundsätzlich ändern muss: hin zu mehr fächerübergreifenden Unterricht, praxisnahe Übungen, hin zum Lernen in Zusammenhang.
Dienstag, 18. Februar
Die Katholische Akademie in Bayern lädt zum Podiumsgespräch zum Thema Freihandelsabkommen. Ein sehr kritisches Publikum betont, dass es die völlige Ausrichtung der transatlantischen Partnerschaft auf die großen Konzerne als Bedrohung wahrnimmt und die europäische Wertegemeinschaft eben nicht nur die kapitalistischen Wirtschaftsstrukturen widerspiegelt, sondern weit über diese hinausgeht. Ich bin froh, dass wir gemeinsam gegen das Freihandelsabkommen und für den Erhalt unserer Welt und Werte an einem Strang ziehen.
Donnerstag, 13. Februar
Nach zwei vollgepackten Tagen im Landtag mit Sitzungen der Arbeitskreise, der Fraktion und des Agrarausschusses fahre ich am Donnerstag auf die Biofach, die weltgrößte Fachmesse für Bio-Produkte und -Dienstleistungen. Bei meinem Messe-Spaziergang mit den Ministern Alex Bonde (BaWü) und Priska Hinz (Hessen) sowie meinen Fraktions-Kolleginnen Margarete Bause und Verena Osgyan bestätigt sich: Bio boomt in Deutschland, aber die heimischen Bauern können nicht genügend Rohstoffe an die Produzenten liefern, so dass diese aus dem Ausland importieren müssen. Die Regierung hat diese Entwicklung schlichtweg verschlafen! weiterlesen
Freitag, 7. Februar, bis Sonntag, 9. Februar
Auf geht’s nach Dresden! Hier findet dieses Wochenende der Bundesparteitag der Grünen statt, auf dem vor allem das Europawahlprogramm beschlossen und die Europaliste aufgestellt wird.
Ich gratuliere allen Kandidaten und wünsche uns einen spannenden Europawahlkampf!
Donnerstag, 6. Februar
Spannendes Thema im Bildungsausschuss: es kommen die enttäuschten Junglehrer zu Wort, die teilweise trotz sehr guter Staatsexamina keine Anstellung nach ihrer Referendariatszeit bekommen haben. Erwartungsgemäß kommt es aber zu keiner Entscheidung, die diese Situation verbessern könnte.
Am Abend diskutieren die Teisendorfer die Chancen der „Ökomodell-Region Waginger See“. Ob der Gemeindezusammenschluss den Wettbewerb gewinnt und damit eine einmalige Chance zum Ausbau der ökologischen Landwirtschaft erhält, wird in einigen Tagen entschieden.
Mittwoch, 5. Februar
Meine erste Besuchergruppe im Landtag! Ich freue mich, dass 25 BürgerInnen aus dem Kreis Traunstein meiner Einladung ins Maximilianeum gefolgt sind. Sie erleben eine spannende Diskussion im Plenum über die Energiewende.
Abends kommt Toni Hofreiter nach Traunstein und spricht vor 100 Menschen über grüne Verkehrspolitik und insbesondere über die aktuelle Situation in Traunstein.
Dienstag, 4. Februar
Treffen des AK Ernährung im Klinglwirt in Haidhausen.
31. Januar 2014: Agrarpolitisches Treffen im Bayerischen Landtag
Zum ersten Agrarpolitischen Treffen in dieser Legislaturperiode habe ich Fachleute aus dem Aktionsbündnis BGL Traunstein, Landwirte aus dem Chiemgau und Vertreter von Verbänden eingeladen.
30. Januar 2014: Imkergespräch in Starnberg
Als “bienenpolitische Sprecherin” nehme ich am 6. Starnberger Imkergespräch teil. Dabei wird klar: Bienen brauchen mehr ökologischen Landbau und weniger Umweltgifte und Pestizide. Die vielen Straßenbauprojekte in Starnberg und Umgebung sind ebenfalls eine Belastung für die Bienenvölker. Bienen würden Grün wählen!
27.-29. Januar 2014: Im Landtag
Es tagen die Arbeitskreise Ökonomie und Ökologie sowie Bildung und Soziales, der Agrar- und der Bildungsausschuss und wieder einmal das Plenum!
20.-24. Januar 2014: Im Landtag
Eine typische politische Woche im Maximilianeum: mit Sitzungen von Bildungsausschuss, den Arbeitskreisen Ökonomie und Ökologie sowie Bildung und Soziales; mit Terminabsprachen sowie strategischen Gesprächen mit Abgeordneten-Kollegen.
17.-19. Januar 2014: Grüne Woche in Berlin
Meinungsaustausch und interessante Gespräche bei der Konferenz “Grüne Agrarwende oder Freihandel für die Agrarindustrie” und beim Treffen der Bundesarbeitsgemeinschaft Landwirtschaft. Ich freue mich über meine Wahl als Sprecherin der BAG! – Heimatgefühle beim Bayerischen Staatsempfang mit Landwirtschaftsminister Brunner. – Wir demonstrieren gemeinsam mit 30.000 Menschen gegen die Agrarindustrie, für gutes Essen und gute Landwirtschaft.
14. Januar 2014: Hofbereisung
Im Rahmen einer Hofbereisung mit dem Ortsverband Neubeuern wird klar: Direktvermarktung ist eine echte Chance für die bayerischen Bauern!
11. Januar 2014: Klausurtagung LAK Land und Leben
Bei der Klausur der LAK Land und Leben spricht Martin Häusling über die Gefahren des geplanten Freihandelsabkommens mit den USA. Wir entscheiden:
9. Januar 2014
Im Rahmen der Winterklausurtagung der Landtags-Grünen besuchen wir die “Nudelmacherei Hierl” in Stallwang in Niederbayern. Der Betrieb verarbeitet ausschließlich Getreide aus der näheren Umgebung und ist damit ein Musterbeispiel für regionale landwirtschaftliche Erzeugung.